Abendschau
der Schwurbler

Der Bundestag hat das Bundespolizeigesetz im zweiten Anlauf mit Kanzlermehrheit beschlossen.

Die Bundespolizei erhält zusätzliche Möglichkeiten zur Telekommunikationsüberwachung bei Extremismus und Schleuserkriminalität. Außerdem darf sie bei ausreisepflichtigen Personen künftig selbst Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam beantragen.

• 322 Ja
• 134 Nein
• 118 Enthaltungen
• Benötigt: 316

Das Gesetz erweitert technische Überwachungsmöglichkeiten und ändert Zuständigkeiten: Die Bundespolizei soll in Abschiebungsverfahren selbst Abschiebehaft und Ausreisegewahrsam beantragen können.

Ob und wie die neuen Befugnisse kontrolliert werden, steht im Gesetzestext. Eine Bewertung, ob daraus eine dauerhafte Überwachungsstruktur wird, gehört nicht zu den belegten Fakten.

Bereits gestern beriet der Bundestag in erster Lesung über eine umfassende Reform der Nachrichtendienste.

Der BND soll künftig unter bestimmten Voraussetzungen fremde IT-Systeme angreifen, Server abschalten, Daten verändern oder löschen, große Datenbestände mithilfe künstlicher Intelligenz auswerten und biometrische Daten mit Bildern im Internet abgleichen.

Als Beispiele wurden Server von Drohnenfabriken und Chemiewaffenlaboren genannt. Für Inhaltsdaten sind Speicherfristen von sechs Monaten vorgesehen, für Verkehrsdaten zwölf Monate.

Es handelt sich noch nicht um geltendes Recht. Das Gesetzgebungsverfahren läuft und die genauen Kontrollmechanismen können noch verändert werden.

Hier lohnt es sich, weniger auf die Parteiwörter und stärker auf die Struktur zu achten.

Die Regierung sagt: Der Staat muss handlungsfähiger werden. Die Opposition warnt: Der Staat könnte seine Bürger stärker überwachen. Beides kann gleichzeitig wahr sein.

Die eigentliche Frage lautet daher nicht nur, ob Geheimdienste mehr können sollen – sondern wer kontrolliert, was sie tatsächlich tun.

Im aktuellen ZDF-Politbarometer erreicht die AfD 28 Prozent. Die Union kommt auf 21 Prozent, die Grünen auf 14, die SPD auf 13 und die Linke auf 12 Prozent.

• Nur 28 Prozent trauen Merz zu, seinen Reformkurs durchzuhalten.
• 65 Prozent glauben nicht, dass er bis 2029 Kanzler bleibt.
• 79 Prozent bewerten seine bisherige Arbeit als eher schlecht.

Es handelt sich um eine Umfrage, nicht um ein Wahlergebnis. Die Werte betreffen die Parteien und die abgefragte Bewertung der Arbeit des Kanzlers.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft für das Wochenende in 15 Städten zu Protesten unter dem Motto „Hart verdient!“ auf. In Essen werden ungefähr 10.000 Menschen erwartet.

• Eine mögliche Aufweichung des Achtstundentags
• Krankmeldungen bereits ab dem ersten Fehltag
• Das Ende der abschlagsfreien Rente mit 63
• Mehr sachgrundlose Befristungen

Der Aufruf richtet sich gegen mehrere diskutierte Änderungen im Arbeits- und Rentenrecht. Ob und in welcher Form sie Gesetz werden, ist mit dem Protestaufruf nicht entschieden.

Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten für 2026 ein Wachstum von 1,3 Prozent. Im Frühjahr waren nur 0,6 Prozent prognostiziert worden.

Gleichzeitig erreicht der Wohngeldbezug einen Rekord: Ende 2025 erhielten rund 1,3 Millionen Haushalte Wohngeld – 7,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Die Ausgaben stiegen auf ungefähr 4,99 Milliarden Euro.

Die Wachstumsprognose und die Zahl der Wohngeldhaushalte beschreiben zwei verschiedene Dinge: die erwartete Wirtschaftsleistung und die Haushalte mit Wohngeld.

Die Bundesregierung hält trotz sinkender Preise am geplanten Spritpreisdeckel fest. Er soll dynamisch an Beschaffungs- und Referenzpreise gekoppelt werden. Die gesetzliche Grundlage soll spätestens zum 1. Januar 2027 stehen.

Zusätzlich ist von Oktober bis Dezember ein Tankrabatt von 17 Cent je Liter Benzin und Diesel vorgesehen.

Noch ist unklar, wie verhindert werden soll, dass Mineralölkonzerne den Rabatt durch vorherige oder spätere Preissteigerungen teilweise wieder ausgleichen.

VW und Audi müssen in Deutschland fast eine Million Fahrzeuge zurückrufen. Eine Schraube kann brechen und im schlimmsten Fall einen Ausfall der Lenkung verursachen.

Betroffen sind ungefähr 900.000 Volkswagen und rund 58.500 Audi Q3. Weltweit geht es um mehrere Millionen Fahrzeuge.

Der Bund und das Land Hessen ziehen sich bei Condor zurück. Der Finanzinvestor Attestor soll bis August 2027 die verbliebenen 49 Prozent übernehmen.

Condor hat den staatlichen Kredit von 175 Millionen Euro bereits zurückgezahlt. Gleichzeitig schrieb das Unternehmen zuletzt unter dem Strich rund 110 Millionen Euro Verlust.

• Berlin hat seine Olympiabewerbung zurückgezogen.
• Die Berliner Linke will mit SPD und Grünen sondieren.
• Die Berliner CDU hat Stefan Evers zum neuen Fraktionschef gewählt.
• Für Samstag ist in Darmstadt ein größeres Treffen der Reichsbürger-Szene angekündigt; eine Gegendemonstration ist ebenfalls geplant.
• Jürgen Klopps erstes Spiel als Bundestrainer endete 1:1 gegen die Niederlande.
• Jamal Musiala und Kai Havertz verletzten sich.

Das Gespräch dauerte knapp zwei Stunden. Xi forderte die USA auf, eine Unabhängigkeit Taiwans ausdrücklich „abzulehnen“. Die bisherige amerikanische Formulierung lautet lediglich, Washington „unterstütze“ eine Unabhängigkeit nicht.

Dieser sprachliche Unterschied ist wichtig: „nicht unterstützen“ lässt politischen Spielraum, „ablehnen“ wäre eine deutlich stärkere Festlegung zugunsten Pekings.

Xi sprach außerdem über eine gemeinsame Verantwortung für menschliche Kontrolle über künstliche Intelligenz und warnte vor der sogenannten Thukydides-Falle. Damit ist die Gefahr gemeint, dass der Aufstieg einer neuen Macht und die Angst der bisherigen Führungsmacht zwangsläufig in einen Krieg führen.

Eine ausführliche amerikanische Zusammenfassung des Gesprächs lag zunächst nicht vor. Das seit Monaten blockierte amerikanische Waffenpaket für Taiwan im Umfang von 14 Milliarden Dollar bleibt ein möglicher Verhandlungspunkt.

Widerhall: Nicht das Bankett zählt, sondern das Verb. „Nicht unterstützen“ lässt Spielraum. „Ablehnen“ wäre die Festlegung. Wer Formulierungen verschiebt, verschiebt die Grenze, ohne einen Vertrag zu zeigen.

Sprung: Ein bereits unterschriebenes Geheimabkommen über Taiwan. Dafür liegt heute kein Beleg vor.

Donnerstag hat das US-Justizministerium beim Gericht der Europäischen Union beantragt, den Klagen von X und Elon Musk gegen die DSA-Strafe von 120 Millionen Euro beizutreten.

Die Strafe stammt vom 5. Dezember 2025. Es ist die erste unter dem Digital Services Act. Die Kommission hatte X unter anderem vorgeworfen, Nutzer mit dem bezahlten blauen Haken zu täuschen, Werbeverzeichnisse nicht transparent genug zu führen und Forschern den Zugang zu öffentlichen Daten zu verweigern.

Die Verfahren in Luxemburg tragen die Aktenzeichen T-114/26 und T-121/26. Eine Klage kommt von X, eine von Musk persönlich.

Washington begründet den Antrag mit der Reichweite der Kommission über US-Firmen und mit der Haftung über X hinaus. Der Antrag wurde mit dem Außenministerium abgestimmt. Assistant Attorney General Brett Shumate sagte, die Kommission habe versucht, ihre Aufsicht auf amerikanische Unternehmen auszudehnen, die in der EU weder sitzen noch tätig seien.

Das Gericht entscheidet erst, ob die Vereinigten Staaten als Streithelfer zugelassen werden. Der Ausgang der Klagen ist offen.

Die Kommission hat heute gesagt, sie werde die Strafe vor Gericht verteidigen. Sprecher Thomas Regnier nannte den Fall stichhaltig.

In der Anon-Lesart geht es nicht um den blauen Haken. Es geht darum, wer die Regeln für die öffentliche Rede setzt — und ob ein Staat einer Plattform in einem fremden Gericht den Rücken stärkt, weil die Rede selbst der Einsatz ist.

Widerhall: Der Kanal wird vor Gericht verhandelt, nicht nur in der Verordnung.

Sprung: Ein bereits entschiedener Sieg über die DSA. Dafür liegt heute kein Urteil vor.

Nach Angaben Selenskyjs haben die USA ein technisches Dreiertreffen mit der Ukraine und Russland vorgeschlagen. Die Vereinigten Arabischen Emirate könnten als Gastgeber auftreten. Ein Termin steht noch nicht fest.

Trump drängt nach Selenskyjs Darstellung auf drei Schritte: Energie-Waffenstillstand. Wiederöffnung beziehungsweise Sicherung des Getreidekorridors im Schwarzen Meer. Direktes Dreiertreffen zwischen USA, Ukraine und Russland.

Russland hat dem vorgeschlagenen Format noch nicht öffentlich zugestimmt. Auch ist nicht klar, ob es zunächst nur um technische Fragen oder bereits um territoriale und politische Friedensbedingungen gehen soll.

Widerhall: Energiepause und Getreidekorridor sind die kleinen Schalter vor dem großen Tisch. Wer Strom und Korn hält, muss das Feld nicht besitzen.

Sprung: Ein Frieden, der schon unterschrieben ist. Moskau hat dem Format noch nicht zugestimmt.

Die neuen amerikanischen Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften sind in Kraft. Trump bezeichnet die Sanktionsrunde als „economic D-Day“ – also wirtschaftlichen Entscheidungstag.

Mehrere iranische Flüge in Golfstaaten wurden gestrichen. Andere Verbindungen, etwa in die Türkei, werden teilweise weiterhin angeboten.

Die Sanktionen gegen iranische Fluggesellschaften gelten. Gleichzeitig liegt ein iranischer Vorschlag vor, die Kampfhandlungen zu beenden.

Als Nächstes dieser Vorschlag, der Sieben-Tage-Plan.

Der iranische Außenminister Abbas Araghchi stellte am Rande der UN-Generalversammlung einen Sieben-Tage-Plan vor.

• Die Kämpfe an allen Fronten sollen beendet werden
• Gaza und Libanon werden einbezogen
• Mindestens zwölf Milliarden Dollar eingefrorener iranischer Guthaben sollen freigegeben werden
• Ölsanktionen und Seeblockade sollen aufgehoben werden
• Die Straße von Hormus soll normal geöffnet werden
• Sofort sollen neue Atomgespräche beginnen

Das ist ein iranischer Vorschlag – noch keine Vereinbarung.

Die USA haben dem Gesamtpaket bislang nicht zugestimmt. Besonders strittig dürften die Freigabe iranischer Guthaben, die Aufhebung der Sanktionen und die Verknüpfung mit Gaza und Libanon sein.

Die Anon-Sicht fragt hier nicht nach einem geheimen Drehbuch. Sie fragt nach Bewegungen: Wer spricht mit wem? Welche Sanktionen ändern sich? Welche Route öffnet sich?

Widerhall: Erst der Druck, dann der angebotene Ausweg. Sieben Tage sind ein Vorschlag, keine Uhr, die schon läuft.

Sprung: Ein fertiger Deal, der Gaza, Guthaben und Hormus in einem Zug schließt. Washington hat dem Paket nicht zugestimmt.

Seit dem 20. September wurden ungefähr 33,7 Millionen Barrel Rohöl durch die Straße von Hormus transportiert. Das entspricht grob dem Niveau der Vorwoche. Beteiligt waren 19 Tanker, überwiegend mit saudischem und irakischem Öl.

Die Route ist gefährdet und stark eingeschränkt, aber nicht vollständig geschlossen. Die iranische Formulierung einer „Wiederöffnung“ bedeutet deshalb eher eine Rückkehr zum normalen und sicheren Schiffsverkehr.

Frankreich schickt Truppen und Verteidigungssysteme nach Saudi-Arabien, um den strategischen Ölhafen Yanbu am Roten Meer zu schützen. Macron erklärte, Frankreich wolle Saudi-Arabien unterstützen, aber nicht direkt in den Krieg gegen die Huthi eintreten.

Saudi-Arabien meldete gleichzeitig, sechs ballistische Raketen abgefangen zu haben.

Die Huthi behaupten, zusätzlich ein Ziel in Riad und Aramco-Anlagen in Yanbu angegriffen zu haben. Der Angriff auf Riad wurde von Saudi-Arabien zunächst nicht bestätigt.

Brent-Öl stieg zeitweise über 108 Dollar und fiel anschließend wieder etwas zurück.

In denselben Tagen gab es Meldungen über mögliche Gespräche mit Iran und Meldungen über Angriffe sowie gefährdete Transportwege.

Parallel wurden in der Ukraine Wohnhäuser, Industrieanlagen und Energieversorgung angegriffen.

Widerhall: 33,7 Millionen Barrel sind der Beleg, dass Hormus noch trägt. Der Preis über 108 Dollar und der Rückfall danach sind die zwei Signale. Die Strasse muss nicht geschlossen sein. Sie muss nur teuer sein.

Sprung: Eine einzelne Hand, die Hormus, Yanbu und den Preis am selben Morgen steuert. Das wäre eine Behauptung ohne Beleg.

Eine russische Drohne traf ein 16-stöckiges Wohnhaus im Kiewer Stadtteil Petschersk. Nach Angaben der ukrainischen Behörden wurde ein 14-jähriger Junge getötet. Mindestens sieben Menschen wurden verletzt. Auch aus der Region Odessa wurde ein Todesopfer gemeldet.

ArcelorMittal kann das größte Stahlwerk der Ukraine in Krywyj Rih nach mehreren russischen Angriffen nicht sicher wieder in Betrieb nehmen. Vier Angriffe innerhalb von fünf Wochen verursachten schwere Schäden. Fünf Beschäftigte wurden getötet. Der Konzern erwartet eine Belastung von ungefähr einer Milliarde Dollar.

Hier geht es um mehr als eine Fabrik. Stahl wird für Eisenbahnen, Brücken, Fahrzeuge, Waffen und den späteren Wiederaufbau benötigt. Die Zerstörung industrieller Kapazitäten schwächt die Ukraine deshalb langfristig.

Schwedische und finnische Kampfjets fingen gemeinsam eine Gruppe russischer Militärflugzeuge ab und identifizierten sie. Die russischen Maschinen befanden sich nach den vorliegenden Angaben im internationalen Luftraum. Es war die erste gemeinsame Operation dieser Art.

Finnair hat außerdem seine Pilotenausbildung wegen täglicher GPS-Störungen im Ostseeraum angepasst.

Die Herkunft der einzelnen Störungen ist nicht in jedem Fall abschließend belegt. Die Region steht jedoch wegen Drohnen, beschädigter Infrastruktur und Luftraumvorfällen unter wachsender Spannung.

Kämpfer aus Tigray erklären, sie befänden sich wieder im offenen Krieg mit der Zentralregierung. Die Kämpfe greifen auf Afar und Amhara über. Die TPLF hat sich mit weiteren bewaffneten Gruppen zu einer neuen Allianz zusammengeschlossen, deren erklärtes Ziel der Sturz der Regierung von Abiy Ahmed ist.

Der Krieg von 2020 bis 2022 kostete nach Schätzung der Afrikanischen Union mehr als 600.000 Menschen das Leben. Flüge nach Lalibela wurden wegen der Ausweitung der Kämpfe ausgesetzt.

Die paramilitärischen Rapid Support Forces verstärken ihre Drohnenangriffe auf Städte unter Regierungskontrolle, besonders in Nord-Kordofan. Zivile und staatliche Einrichtungen wurden getroffen. Bewohner berichten von Toten, wachsender Unsicherheit und einem weitgehend zusammenbrechenden Alltag.

Internationale Organisationen zählen den Sudan zu den größten Vertreibungs- und Hungerkrisen.

Nord-Kivu in der Demokratischen Republik Kongo entwickelt sich zum neuen Schwerpunkt des Ebola-Ausbruchs. In einem Behandlungszentrum waren alle 29 Betten belegt. Ärzte ohne Grenzen berichtet von einem starken Anstieg der Fälle. Manche Erkrankte finden trotz bekannter Infektion keinen Behandlungsplatz.

Die Bekämpfung wird durch bewaffnete Konflikte, Fluchtbewegungen, schlechte Verkehrswege und Misstrauen gegenüber Behörden zusätzlich erschwert.

UNICEF meldet einen deutlichen Anstieg akuter Unterernährung bei Kindern. Von knapp 2.900 untersuchten Kindern war mehr als ein Viertel akut unterernährt. Bei 200 Kindern wurde die schwerste Kategorie festgestellt.

Die Meldung betrifft die Versorgung von Kindern.

Bei 131 türkischen Fonds sollen Aktienkurse durch illegale Absprachen künstlich nach oben getrieben worden sein. Das betroffene Volumen beträgt laut Finanzminister ungefähr 16 Milliarden Euro – etwa ein Zehntel des gesamten türkischen Fondsmarktes. Hunderttausende Anleger könnten betroffen sein.

Die Ermittlungen laufen. Verantwortliche und mögliche strafrechtliche Folgen stehen noch nicht abschließend fest.

Zwischen beiden NATO-Staaten nehmen die Spannungen zu. Griechenland spricht von türkischen Luftraumverletzungen, umstrittenen Meeresnationalparks und Truppenverlegungen an die Küste. Die Türkei fordert dagegen ein Ende der Militarisierung griechischer Inseln.

Im Hintergrund geht es um Inseln, Hoheitsgewässer, mögliche Rohstoffe und Kontrolle über das östliche Mittelmeer.

Jetzt die zweite Brille. Wer sie zu früh aufsetzt, sieht nur, was er suchen wollte.

Treffer ist, wenn der Mechanismus stimmt: Wer Daten, Energie, Nahrung oder die Route hält, muss das Feld nicht besitzen.

Widerhall ist eine Ähnlichkeit. Zeit ist ein Datum. Beides ist kein Beweis.

Sprung wäre: alles ein Plan, ein unterdrücktes Amtsblatt, ein Frieden, der schon unterschrieben ist. Das behaupten wir nicht.